{"id":98,"date":"2001-04-24T14:44:25","date_gmt":"2001-04-24T14:44:25","guid":{"rendered":"http:\/\/dada.dadaserver.net\/niemand\/?p=98"},"modified":"2014-09-04T10:24:46","modified_gmt":"2014-09-04T10:24:46","slug":"volksz","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/dada.dadaserver.net\/niemand\/2001\/04\/24\/volksz\/","title":{"rendered":"volksz"},"content":{"rendered":"

<\/a><\/p>\n

q\/depesche 01.4.20\/2
\n***AT: Unwuerdiges Spektakel Volkszaehlung<\/font>
\n***Die ARGE Daten in einem Originalton, der keiner weiteren Kommentierung bedürftig
\nist.<\/p>\n

***Milliardenteures Ritual zur Bürgerbelästigung – Massive Eingriffe in die
\nPrivatsphäre zu befürchten – Strafdrohung der Volkszählung ist totes Recht –
\nVeraltetes Menschenbild – Datenschutzrechtlich bedenkliche “Parallelaktion”
\ndes Innenministeriums – Daten zum Zeitpunkt der Veröffentlichung veraltet und
\nfür seriöse Planung unbrauchbar <\/p>\n

***Milliardenteures Ritual zur Bürgerbelästigung
\nMit Ende April beginnt die sogenannte heiße Phase der Volkszählung 2001. Zehntausende
\nZählorgane werden ausschwärmen und Millionen Drucksorten verteilen. Diese sind
\nmit Stichtag 15.5.2001 von den Haushaltsvorständen, Wohnungs-, Haus- und Arbeitsstättenbesitzern
\nauszufüllen und bis Ende Mai zu retournieren.
\nDer volkswirtschaftliche Schaden dieser Aktion liegt bei rund 6 Mrd. Schilling
\n(rund 436 Millionen Euro). Zu den offiziell ausgewiesenen weit über 500 Mio.
\nATS der Statitik Austria kommt noch derselbe Betrag durch die Gemeinden hinzu.\n<\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Den Hauptanteil der Belastung müssen jedoch Millionen Familien
\nsowie Wohnungs- und Hausbesitzer und Unternehmer tragen. Bei einer eher konservativ
\nkalkulierten Dauer von durchschnittlich drei Stunden für Übernahme, Studium,
\nAusfüllen und Abgabe der Formulare und einem an einfachen Bürotätigkeiten orientierten
\nStundensatz ergeben sich weitere Kosten von knapp 5.000 Millionen ATS.” <\/p>\n

***Massive Eingriffe in die Privatsphäre zu befürchten
\nWie die vergangenen Volkszählungen zeigten, stellt besonders die Datenerhebung
\ndurch die Zählorgane einen massiven Eingriff in die Privatsphäre dar. Bei der
\nletzten Zählung kam es in ganz Österreich laufend zu Aktivitäten der Zählorgane,
\ndie an der Grenze der Nötigung anzusiedeln sind. Die Highlights des Mißbrauchs
\nder Amtspositionen waren: – Unberechtigtes Verlangen des Zutritts zur Wohnung
\n– Übergabe vorausgefüllter Fragebögen – Druck, die Fragebögen im Beisein des
\nZählorgans auszufüllen – Ausbessern des Fragebogens durch das Zählorgan – Durchführung
\nvon Zusatzerhebungen auf eigene Faust (http:\/\/www.ad.or.at\/text\/361.htm<\/a>)<\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Offenbar haben sich viele Zählorgane
\ngeistig noch immer nicht von den Blockwartmethoden der NS- Zeit verabschiedet.
\nVerschärft wird die Situation durch die beinharte Kopfjagd der Gemeinden. Diese
\ninstruieren die Zählorgane, besonders viele Personen zu zählen, nicht gemeldete
\nPersonen aufzuspüren und vergeben Vollständigkeitsprämien. Die ARGE DATEN befürchtet
\neine Wiederholung der Vorkommnisse der letzten Zählungen.<\/font>” <\/p>\n

***Rechtslage zur Zählung ist klar geregelt – Niemand muß ein Zählorgan in
\nseine Wohnung lassen.
\nSelbst der Leitfaden für die Zählorgane betont mehrmals: “Bitte beachten Sie,
\ndass Sie nicht das Recht haben, Einlass in eine Wohnung zu verlangen.” – Jeder
\nhat das Recht, die Fragebögen allein auszufüllen. – Wird einem Zählorgan mißtraut,
\ndann können die Formulare direkt bei der Gemeinde abgegeben werden. – Das Verteilen
\nvon vorausgefüllten Formularen durch die Gemeinden ist ungesetzlich. Die Annahme
\nvon derartigen Formularen kann verweigert werden. – Ausdrücklich verboten ist
\nes den Zählorganen die Formulare in Eigenregie auszubessern. – Das Zählorgan
\nist nur berechtigt die Vollständigkeit der Formulare und der beantworteten Fragen
\nzu prüfen. Es handelt sich dabei um eine bloße Plausibilitätsprüfung. Es müssen
\nkeinerlei Zusatzfragen beantwortet werden. Es müssen auch keine Nachweise, etwa
\nüber die Staatsbürgerschaft, die Ausbildung oder die Kinderzahl vorgelegt werden.
\nGlaubt eine Gemeinde, daß irgendwelche Daten nicht korrekt sind, dann kann die
\nGemeinde ein formelles Verwaltungsprüfverfahren initiieren. <\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “An die Gemeinden appelliert die ARGE DATEN ihre Führungskompetenz
\nzu beweisen, und sicher zu stellen, daß sich die Zählorgane rechtskonform und
\nbürgerfreundlich verhalten. Wir erwarten, daß überforderte Zählorgane sofort
\nvon der Zählungsaufgabe abgezogen werden.” <\/p>\n

***Welche Strafdrohungen bestehen bei der Volkszählung?
\nDas Volkszählungsgesetz kennt nur die allgemeinen Verwaltungsverfahrensstrafbestimmungen:
\nmit einer Obergrenze von 30.000,- ATS bei der Geldstrafe oder einer Ersatz-Freiheitsstrafe
\nbis zu sechs Monaten. Untergrenzen oder Mindestrafen existieren nicht. Diese
\naus formalrechtlichen Gründen im Volkszählungsgesetz (§9) enthaltene Bestimmung,
\nwurde es der letzten Volkszählung nicht angewandt. Experten sprechen von Bedingungen,
\ndie nie oder praktisch nie angewandt werden, von “totem Recht”. Dies obwohl
\nviele hunderttausend Fragebögen unvollständig ausgefüllt wurden. Allein die
\nAuskunftung über das Religionsbekenntnis wurde laut Statistik Austria 1991 270.965
\nMal verweigert. Sanktionslos.
\nDie Strafdrohung richtet sich gegen alle Personen, die die Fragen nicht, unvollständig
\noder fehlerhaft beantworten. Voraussetzung für eine Strafwürdigkeit ist jedoch,
\ndaß vorsätzlich (“wissentlich”) gehandelt wird. Siehe dazu auch unseren Fallbericht:
\nhttp:\/\/www.ad.or.at\/text\/41.htm<\/a> <\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Wir gehen davon aus, daß die Bürger mündig genug sind,
\nzu entscheiden, wie und in welcher Form sie bestimmte Fragen beantworten wollen.
\nDie Bürger können auch abschätzen, welche Risken das Nichtbeantworten von einzelnen
\nFragen nach sich zieht.”<\/p>\n

Tatsächlich ist den Gemeinden die Beantwortung weiter Teile der Fragebögen
\nauf gut Wienerisch “wurscht”. Das eigentliche Interesse der Gemeinden konzentriert
\nsich auf die bloße Erhebung der Personenzahl. Diese Personenzahl ist für die
\nZahlungen aus dem sogenannten Finanzausgleich des Bundes von Bedeutung. Mit
\nder Abgabe eines Personenblattes je Familienmitglied und der Beantwortung der
\nFragen 1 und 2 (Geburtsjahr und Geschlecht) sind die Anforderungen der Gemeinden
\nerfüllt. <\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Schon die Erfahrungen der letzten Volkszählung zeigten,
\ndaß viele Gemeinden mit der oben beschriebenen Basisausfüllung des Personenblattes
\nzufrieden waren.” <\/p>\n

Tatsächlich wissen die Gemeinden tagesaktuell über ihre Bürger (Zahl und Altersstruktur)
\nbescheid. Die Gemeinden benutzen die Volkszählung nur zur Bestätigung ihrer
\neigenen Daten.
\nZwischen den Gemeinden ist eine regelrechte Jagd um diese Personenblätter entbrannt.
\nBei der letzten Volkszählung wurden weit über hunderttausend Reklamationsverfahren
\nüber die Feststellung der Zuordnung des Personenblatt es zu einer Gemeinde geführt.
\nFest steht, daß eine mehrfache Abgabe eines Personenblattes bei verschiedenen
\nGemeinden, nicht überprüft werden kann und auch zu keinerlei Reklamations- oder
\nVerwaltungsverfahren führen kann.
\nKonsequenterweise wird dann eine Person bei jeder dieser Gemeinden, bei der
\nsie den Wohnsitz, den Arbeitsplatz oder die Ausbildungsstätte hat, gezählt.\n<\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Würde die Bundesregierung nicht den
\nGemeinden mißtrauen, könnte man sich das Volkszählungsritual ersparen.<\/font>
\nEs wäre ausreichend, wenn die Gemeinden in Jahresabständen die Bürgerzahl und
\ndie Verteilungen nach Geschlecht und Alter an die Statistik Austria übermittelten.
\nDie Finanzausgleichsverteilung könnte in wesentlich kürzeren Abständen aktualisiert
\nwerden. Die Unterstellung, die Gemeinden würden ihre Bürgerzahlen mani pulieren
\nbzw. nicht korrekt verwalten, beschert uns den volkswirtschaftlichen Schaden
\nvon 6 Mrd. ATS.”<\/p>\n

***Fragen nicht mehr zeitgemäß
\nViele Fragen werden als aufdringlich angesehen und sind auch in Hinblick auf
\ndie EU-Richtlinie datenschutzrechtlich bedenklich.
\nNeben der Erhebung des “Religionsbekenntisses (8)” und des “Geburtslandes (4)”,
\nbeides sind Daten, die laut EU-Richtlinie in die Kategorie sensibler Daten fallen
\nund die nur unter ganz eingeschränkten Bedingungen überhaup t erhoben werden
\ndürfen, finden sich noch eine Reihe weiterer skuriler bzw. problematischer Fragen.
\n
\n“Stellung im Haushalt (7)” mit der Vorgabe “Haushaltsvorstand”, noch immer gilt
\nbei der Statitik Austria das altväterliche Bild des “Familienoberhaupts” “Genaue
\nBerufsbezeichnung (13)”: In einer Zeit rasch wechselnder und immer individuellerer
\nBerufsbilder sind die vorgeschlagenen Beispiele “VIDEOGERÄTEMONTIERIN” oder
\n“STRASSENWÄRTER” nicht gerade hilfreich. Dieses Feld w ird keine auswertbaren
\nDaten liefern.
\nDie “Umgangssprache (6)” ist ebenfalls als problematisch einzustufen, da Sprachminderheiten
\nwieder einmal einem Bekenntissdruck gegenüber der Gemeinde ausgesetzt werden.
\nAls generell problematisch wurden bei der letzten Volkszählung alle Fragen zur
\nWohnung eingestuft. Gerade die Wohnung wird von allen Menschen als letztes privates
\nRückzugsgebiet angesehen. Fragen zu diesem wesentlichen Te il der Privatsphäre
\nwerden als besonders zudringlich angesehen. Bei der letzten Volkszählung reagierten
\ndie Menschen mit besonders lückenhaften und falschen Angaben.
\nO-Ton aus der Statistik Austria nach der letzten Volkszählung: “Würden wir die
\nWohnflächen der verschiedenen Stockwerke der erhobenen Häuser vergleichen, würden
\nwir Gebäude bekommen, die es nicht geben kann.” Wohnhäuser m it 500 m2 im ersten
\nStock, 1500 m2 im zweiten Stock und 900 m2 im dritten Stock sind dann der Regelfall.
\nIn Wien brachte die letzte Zählung 714 neu erbaute Substandard-Gemeindewohnungen,
\nderen Errichtung nach der Bauordnu ng verboten ist und die durch die Gemeinde
\nWien auch sicher nicht errichtet wurden (http:\/\/www.ad.or.at\/text\/372.htm<\/a>).<\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Es ist uns aus rechtlichen Gründen nicht möglich, bestimmte
\nEmpfehlungen zum Ausfüllen einzelner Fragen zu geben, doch gehen wir davon aus,
\ndass die Bürger bei jenen Fragen, die ihre Privat- und Intims phäre betreffen,
\neine selbständige Entscheidung treffen werden.”<\/p>\n

***Datenschutzrechtliche bedenkliche “Parallelaktion” des Innenministeriums
\n
\nNeben der eigentlichen Volkszählung findet zusätzlich eine Verwaltungserhebung
\ndes Innenministeriums statt. Die Zählorgane agieren gleichzeitig als Organe
\ndes Innenministeriums und machen personenbezogene Erhebungen zum Meldegesetz.
\nZiel ist es, ein zentrales Melderegister zu schaffen, in dem jeder Bürger mit
\neinem eindeutigen Personenkennzeichen registriert ist. <\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Diese Parallelaktion kann als eigentlicher
\nSündenfall der Volkszählung angesehen werden. Seit der NS-Erhebung 1933 (“Generalinventur
\nDeutschlands”) kam es im deutschsprachigen Raum zu keiner Verknüpfung statistischer
\nund personenbezogener Erhebungen.<\/font>” <\/p>\n

Mit dem zentralen Melderegister sollen die Behörden verpflichtet werden, bei
\njeder Eingabe eines Bürgers, bei jedem Antrag oder bei jedem sonstigen Verfahren,
\ndie Meldedaten zentral im Innenministerium zu überprüfen. Das Innenministerium
\nist verpflichtet derartige Anfragen zu protokollieren und zumindest drei Jahre
\naufzuheben. <\/p>\n

Dr. Hans G. Zeger: “Die Kombination zentrales Melderegister,
\neindeutiges Personenkennzeichen, Abfragepflicht durch die Behörden und Protokollierungspflicht
\ndurch das Innenministerium, produziert einen äußerst brisanten und datenschutzrechtlich
\nbedenklichen Informationsbestand. Erstmals ist das Innenministerium in der Lage
\nlaufend aktualisiert einen vollständigen Überblick über die Behördenkontakte
\neines Bürgers zu erhalten. In der Regel genügt es zu wissen, welche Behörde
\nkontaktiert wurde, ob Gewerbeamt, Sozialamt, Schulbehörde oder Verkehrsamt,
\num erkennen zu können, aus welchen Gründen jemand diese Behörden in Anspruch
\nnimmt. Auf Grund der Amtshilfe besteht das Recht durch das Innenministerium
\ngezielt die kompletten Behördenakten anzufordern. Mit diesem System wird, verspätet,
\nder Traum der Überwachungsbehörden des ehemaligen Ostblocks realisiert.<\/font>”\n<\/p>\n

Zurecht erhielt diese Parallelaktion schon 1999 den BigBrotherAward (http:\/\/www.bigbrotherawards.at\/awards_1999\/report_1999102<\/a>
\n7.shtml) Weitere Informationen zum Meldegesetz: http:\/\/www.ad.or.at\/news\/20010108.html<\/a><\/p>\n

***Volkszählung produziert veraltete Daten
\nDie Datenauswertung gelang nach der Volkszählung 1991 nur mit mehrjähriger Verspätung.
\nSchon die Abgabe der Formulare scheiterte zum geplanten Termin (http:\/\/www.ad.or.at\/text\/364.htm<\/a>).
\nDr. Hans G. Zeger: “Uns ist kein wirtschaftlich agierendes Unternehmen bekannt,
\ndas die Ergebnisse der Volkszählung für irgendwelche planerischen oder strategischen
\nEntscheidungen benutzt. Die Daten sind durchwegs veraltet oder zu ungenau, meist
\ntrifft beides zu. Kommerzielle Unternehmen verlassen sich eher auf kurzfristig
\nangesetzte Stichprobenerhebungen durch professionelle Marketing- und Meinungsforschungsinstitute.
\nWenn diese seriös agieren, können wesentlich aktuellere und statistisch genauere
\nDaten, ohne unerwünschte Eingriffe in die Privatsphäre, ermittelt werden.”<\/p>\n

***Resümee
\nDie Volkszählung produziert mit Milliardenaufwand die Illusion einer exakten
\nDatenerhebung. Das Ergebnis ist jedoch, bedingt durch methodische Erhebnungsmängel
\nund verspätete Auswertung, ein unnutzbarer Datenfriedhof. Dr. Hans G. Zeger:
\n“Das Ritual Volkszählung hat längst eine Eigendynamik entwickelt, die sich mit
\nrationalen Verwaltungsargumenten nicht rechtfertigen läßt. Statt effektiver
\nEinsparungen der Verwaltung wird ein volkswirtschaftliches Vermögen von 6 Mrd.
\nATS vernichtet. Die Volkszählung entpuppt sich als nicht mehr zeitgemäßes Machtritual
\neines Staates mit authoritären Tendenzen. Nebenbei wird auch die Fähigkeit des
\nStaates geprobt, bei Bedarf flächendeckend den Zugriff zur Privatsphäre der
\nBürger zu organisieren.” Die grundsätzlichen Informationen und Bedenken zur
\nletzten Volkszählung (1991) bleiben auch für die aktuelle Volkszählung gültig
\nund finden sich im Informationssystem der ARGE DATEN (http:\/\/www.argedaten.at<\/a>,
\nSuche im ARCHIV, Stichwort volkszählung<\/a>). <\/p>\n

Wenn Sie Fragen zu dieser Presseaussendung haben, kontaktieren Sie bitte info@argedaten.at<\/a>
\n
\nAlle News der ARGE DATEN: http:\/\/www.argedaten.at\/news\/index.html<\/a>\n<\/p>\n

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\nFON (+43) 676 9107032 info@argedaten.at<\/a> http:\/\/www.argedaten.at<\/a>
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